Flüchtlingskrise am Kaffeetisch: Babiš in Davos

Andrej Babiš (Foto: ČTK)

Premier Babiš ist zum Weltwirtschaftsforum in Davos gereist. Sein Hauptthema war die Flüchtlingskrise.

Donald Trump  (Foto: ČTK)
Globalisierungsgegner und Umweltaktivisten kamen nicht ganz bis zum Tagungshotel im Wintersportort Davos, laut der Schweizer Polizei vor allem wegen der Witterung. Die Mächtigen der Welt sowie Experten aus allen möglichen Bereichen konnten also ganz ungestört tagen beim 48. Weltwirtschaftsforum. Das Motto war in diesem Jahr: „Für eine gemeinsame Zukunft in einer zersplitterten Welt“. Es kamen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die britische Premierministerin Theresa May, und US-Präsident Donald Trump sollte zum Abschluss seine „Amerika-zuerst-Strategie“ erläutern.

Das erste Mal seit 18 Jahren fand mit dem geschäftsführenden Premier Andrej Babiš wieder ein hoher tschechischer Regierungsvertreter den Weg in die Alpen. Am Donnerstag wollte der Ano-Politiker eine Rede halten und sich am Buffet mit anderen Regierungschefs der Welt zu bilateralen Gesprächen treffen. Das Forum sei effektiv, man würde einen Kaffee trinken, und in zehn Minuten hätte man alle wichtigen Termine schon durch, meinte Babiš im Anschluss gegenüber dem Tschechischen Fernsehen.

Andrej Babiš  (Foto: ČTK)
Hauptprogrammpunkt für Andrej Babiš war der Auftritt bei einer Diskussion zum Thema Visionen für Europa. Die fand hinter verschlossenen Türen statt. Worüber der tschechische Premier gesprochen hat, weiß jedoch der Journalist Ondřej Himmer. Er beobachtet für den Tschechischen Rundfunk die Debatten in Davos:

„Andrej Babiš hat an der Diskussion ‚Eine gemeinsame Vision für die Zukunft der Europäischen Union‘ teilgenommen. Logischerweise sprach er dann auch über die Zukunft der EU. Gleichzeitig warnte er aber davor, dass unüberlegte Schritte die Gemeinschaft zerstören könnten. Als Beispiel nannte Babiš die Quoten zur Umverteilung von Flüchtlingen, die in seinen Augen nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind und das Problem der Migration insgesamt nicht lösen können. Laut dem Premier spalten die Quoten die EU seit bereits zwei Jahren und untergraben das Vertrauen der Bürger in die Union.“

Weltwirtschaftsforum in Davos  (Foto: ČTK)
Daneben nutzte Babiš seinen Besuch in den Alpen vor allem für bilaterale Gespräche. Ondřej Himmer hat beobachtet, mit wem der Premier verhandelt hat:

„Andrej Babiš war froh darüber, dass er in der kurzen Zeit in Davos beispielsweise ein weiteres Treffen mit dem Ministerpräsidenten Portugals in Lissabon vereinbaren konnte. Außerdem hat sich Babiš mit den Regierungschefs aus Estland, Luxemburg und Israel getroffen. Der Premier betonte dabei, dass solche Zusammenkünfte viel effektiver seien als große Staatsbesuche. In diesem Sinne kritisierte er, dass seit 2010 kein einziger tschechischer Premier den Weg nach Davos gefunden hat.“

Michal Mejstřík  (Foto: Jana Přinosilová,  Archiv des Tschechischen Rundfunks)
Andrej Babiš kündigte an, im kommenden Jahr länger am Weltwirtschaftsforum teilnehmen zu wollen. Sollte er da noch oder wieder Premier sein, versteht sich. Dass informelle Treffen wie in Davos tatsächlich mehr bringen als offizielle Termine, bestätigt Michal Mejstřík. Er ist Wirtschaftswissenschaftler von der Prager Karlsuniversität:

„Bei solchen Gelegenheiten herrscht eine lockere Atmosphäre. Die meisten Teilnehmer sind da schon eher bereit, abseits der Mikrophone Dinge zu sagen, die sie so nicht öffentlich aussprechen würden. Das hilft, die jeweiligen internationalen Partner besser zu verstehen und leichter Kompromisse zu finden.“