Tschechien nicht bei Asyl-Treffen am Sonntag in Brüssel

Tschechien gehört nicht zu jenen EU-Staaten, die sich am Sonntag mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel zu Beratungen über die Migrationspolitik treffen. Dies teilte eine Sprecherin der tschechischen Regierung mit. Tschechien habe aber bereits am Donnerstag die Möglichkeit, sich im Rahmen der Visegrád-Sitzung auch mit dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz über das Thema auszutauschen, hieß es. Österreich hat ab Juli den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.

Bundeskanzlerin Merkel steht unter Druck. Die CSU von Innenminister Horst Seehofer hatte ihr zwei Wochen eingeräumt, um spätestens beim EU-Gipfel am 28. und 29. Juni bilaterale Vereinbarungen zum Thema zu treffen. So sollen Flüchtlinge an der Grenze zurückgewiesen werden können, wenn sie zuvor bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden.

Autor: Till Janzer