Kandidatengrillen: EU-Parlament prüft Kommissarsanwärterin Jourová

Die tschechische Politikerin Věra Jourová bewarb sich am Mittwoch im Europaparlament um den Posten der Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung. Beim sogenannten Kandidatengrillen prüften die EU-Abgeordneten die Bewerber auf das Wissen in ihrem zukünftigen Aufgabenbereich, auf ihre europäische Gesinnung und ihre persönliche Integrität. Jourová musste sich wegen ihres breiten Aufgabenbereichs den Fragen von Parlamentariern aus gleich vier Ausschüssen stellen. Die Politikerin betonte vor den Ausschüssen ihre Unabhängigkeit. Von der Seite des tschechischen Vizepremiers, Finanzministers, Unternehmers und Vorsitzenden der Ano-Partei, Andrej Babiš, sei auf sie kein Druck ausgeübt worden, so Jourová. Sie war bisher Vizechefin der Ano-Partei, gab aber am Mittwoch bekannt, dass sie von diesem Posten zurücktritt. Auf Jourovás eventuellen Interessenkonflikt im Zusammenhang mit den unternehmerischen Aktivitäten von Babiš, machte zuvor beispielsweise die Brüsseler NGO Corporate Europe Observatory aufmerksam. Die Politikerin musste zudem auf eine ganze Reihe von Fragen antworten. Die Abgeordneten interessierten sich unter anderem für Themen wie die Unterstützung kleiner und mittelgroßer Unternehmen, die Eingliederung der Roma in die Gesellschaft oder die Rückkehr der europäischen islamistischen Kämpfer in ihre Heimatländer.

Jede Anhörung eines der 27 Kandidaten dauert drei Stunden. Die Abgeordneten haben maximal eine Minute Zeit, um ihre Frage zu stellen. Den Kandidaten stehen wiederum im Schnitt nur zwei Minuten zur Verfügung, um zu antworten.

Autor: Till Janzer