Täglicher Nachrichtenüberblick

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Gruppe von 25 Irakern darf aus Deutschland zurück nach Tschechien geschickt werden

Die Gruppe von 25 Irakern, die im April dieses Jahres aus Tschechien weiter nach Deutschland gereist ist, soll bald nach Tschechien zurück geschickt werden. Das Verwaltungsgericht in Dresden hat entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland keine Asylverfahren für die Iraker durchführen muss, die von der Tschechischen Republik als Schutzsuchende aufgenommen wurden. Das Verwaltungsgericht lehnte die von den Irakern gestellten Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die angeordnete Abschiebung nach Tschechien ab. Die Iraker hatten zuvor Asylanträge in Tschechien gestellt. Sie sind im Rahmen eines Hilfsprojektes für christliche Iraker ins Land gekommen. Nachdem die Gruppe von Irakern zunächst Anfang 2016 in der Nähe von Jihlava / Iglau untergebracht worden war, entschied sie sich drei Monate später, weiter nach Deutschland zu reisen. Nun müssen die Iraker zurück nach Tschechien.

Chovanec: LKW-Maut könnte ab kommendem Jahr nicht eingetrieben werden

Ab Januar könnte es dazu kommen, dass die LKW-Maut auf tschechischen Fernstraßen nicht mehr eingetrieben werden kann. Diese Befürchtung äußerte Innenminister Milan Chovanec (Sozialdemokraten) am Montag. Eine Vertragsverlängerung für den bisherigen Betreiber des Mautsystems, das österreichische Unternehmen Kapsch, ist laut Chovanec gesetzeswidrig. Zuerst müsse eine Ausschreibung für einen neuen Betreiber erfolgen.

Zu dem Problem ist es gekommen, da der Vertrag mit dem bisherigen Maut-Betreiber Kapsch zum Jahresende ausläuft. Ein Nachfolger konnte bisher jedoch nicht gefunden werden. Chovanec sieht die Verantwortung für den Missstand beim Verkehrsministerium unter Minister Dan Ťok (Partei Ano). Dieser weist die Vorwürfe entschieden von sich und verweist auf schlecht abgeschlossene Alt-Verträge.

Verkehrsminister: Sozialdemokraten nutzen LW-Maut als ein Thema der Wahlen

Verkehrsminister Dan Ťok (Ano-Partei) hat am Montag erklärt, dass die Sozialdemokraten versuchen, aus der Maut ein Wahlthema zu machen. Er reagierte vor den Journalisten auf die Erklärungen des Vizevorsitzenden der Sozialdemokraten und Innenministers Milan Chovanec. Der Sozialdemokrat ließ verlauten, dass es ab Januar dazu kommen kann, dass die LKW-Maut auf den tschechischen Fernstraßen nicht eingetrieben werden kann. Den Sozialdemokraten zufolge droht, dass die Regierung die Vertragsverlängerung für den bisherigen Betreiber des Mautsystems, die österreichische Firma Kapsch, als gesetzeswidrig nicht billigen wird. Chovanec forderte den Verkehrsminister zur Veröffentlichung der Ersatzvarianten für diesen Fall auf. Ťok sagte jedoch, es sei nur wenig Zeit, um Papiercoupons für die Maut einzuführen. Er sei davon überzeugt, der einzig mögliche Weg sei, mit der Firma Kapsch weiter zu verhandeln, so der Verkehrsminister.

Fico in Karlsbad: Brexit-Entscheidung halte ich für endgültig

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hält es für unwahrscheinlich, dass die Regierung in London beim Brexit einen Rückzieher macht. Zwar wäre es am besten, wenn Großbritannien bleibt, sagte Fico am Sonntag im Tschechischen Fernsehen (ČT). Das sei aber mehr eine theoretische als eine praktische Überlegung. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich die britischen Politiker gegen die Entscheidung der Wähler im Referendum stellen würden“, sagte der 51-Jährige bei einem Besuch im Kurort Karlovy Vary / Karlsbad. Die Slowakei hat bis Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Die Europäische Union könnte nach Ansicht Ficos gestärkt aus der Debatte nach der Entscheidung der Briten für einen Austritt aus der Gemeinschaft hervorgehen. „Als der Regierungschef, welcher der Union vorsitzt, möchte ich den Brexit als eine große Chance für eine interessante Diskussion sehen“, sagte der Sozialdemokrat. Es gebe keinen Grund zur Unruhe, denn man habe alles getan, um die Briten in der EU zu halten, betonte er.

Polen führt vorübergehende Grenzkontrollen ein

Wer aus Tschechien nach Polen einreisen möchte, muss ab Montag wieder seinen Pass oder Personalausweis vorzeigen. Die vorübergehenden Grenzkontrollen zu Polen sind einen Monat lang gültig. Grund dafür sind zwei Großereignisse, die im Juli in dem mitteleuropäischen Land stattfinden. Am 8. und 9. Juli ist Warschau Gastgeber des planmäßigen Nato-Gipfels. Vom 25. bis 31 Juli finden zudem die Weltjugendtage in Krakau statt, zu denen auch Papst Franziskus erwartet wird.

Das tschechische Außenministerium weist darauf hin, dass der Grenzübertritt nur an bestimmten Übergängen gestattet ist. Ein unangemeldeter Übertritt der sogenannten grünen Grenze kann von den polnischen Behörden mit einer Strafe von 500 Złoty (114 Euro) belegt werden. Der Schengen-Abkommen erlaubt seinen Mitgliedsstaaten, bei Großereignissen vorübergehende Grenzkontrollen einzuführen. Polen machte das letzte Mal zur Fußball-Europameisterschaft 2012 davon Gebrauch. Tschechien ist, genauso wie Polen, seit 2007 Teil des Schengen-Raums.

Chef des Inlandsnachrichtendienstes tritt zurück

Der Chef des tschechischen Inlandsnachrichtendienstes (BIS), Jiří Lang, hat seinen Rücktritt angekündigt. Die Bitte um Freistellung sei offiziell bei ihm eingegangen, so Innenminister Milan Chovanec (Sozialdemokraten) am Montag. Von einem Rücktritt Langs wird bereits seit Herbst letzten Jahres verhandelt. Einen genauen Termin seines Abtritts Langs und den Namen eines möglichen Nachfolgers nannte Chovanec jedoch nicht.

Der tschechische Inlandsnachrichtendienst (BIS) ist für die Beschaffung von Informationen zu Terrorismus. illegalem Waffenhandel, Extremismus und der Tätigkeit von ausländischen Nachrichtendiensten in Tschechien zuständig. Lang leitete den BIS bereits 13 Jahre.

Zeman kritisiert US-Botschafter Schapiro

Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat den US-Botschafter in Prag, Andrew Schapiro, kritisiert. Es sei von dem US-Botschafter „heuchlerisch“, den Kampf gegen die Korruption in Tschechien zu unterstützen, sagte Zeman der Tageszeitung Právo (Montag-Ausgabe) zufolge. „Man könne es als eine Form der Korruption betrachten, wenn ein Wahlkampfsponsor mit einem Botschafterposten belohnt werde“, erklärte Zeman. Schapiro war 2014 von US-Präsident Barack Obama als Botschafter nach Prag geschickt worden. Zemans Verhältnis zu ihm ist seit langem angespannt. Im vergangenen Jahr hatte der Botschafter Zemans Teilnahme an den Feierlichkeiten zum Weltkriegsende in Moskau wegen der Krim-Annexion durch Russland als bedauerlich bezeichnet. Zeman reagierte verärgert. Tschechien liegt im Korruptionswahrnehmungsindex der Organisation Transparency International auf Platz 37.

In Velehrad beginnen Tage der Menschen guten Willens

Im mährischen Wallfahrtsort Velehrad haben am Montag die „Tage der Menschen guten Willens“ begonnen. An den Tagen nehmen jedes Jahr Zehntausende von Pilgern teil. Bei diesem Kirchenfest wird an die Ankunft der Slawenapostel, der heiligen Kyrill und Method, nach Mähren erinnert. Am Dienstag erreichen die Tage mit einer Wallfahrt und einem Gottesdienst ihren Höhepunkt.

Filmfestival: Jean Reno trifft in Karlsbad ein

Der populäre französische Filmschauspieler Jean Reno ist in Karlovy Vary / Karlsbad eingetroffen. Am Montagabend wird er beim Internationalen Filmfestival den Preis des Festivalpräsidenten entgegennehmen. Im Hotel Thermal wird danach der Film „Leon“ des französischen Regisseurs Luc Besson von 1994 gezeigt, in dem Reno die Hauptrolle spielte. Reno ist bereits zum dritten Mal zu Dreharbeiten nach Tschechien gekommen. Auf einer Pressekonferenz charakterisierte er am Montag Tschechien mit den Worten: „Hübsche Frauen, nette Menschen und ein hervorragendes Essen“.

Tennis: Zwei Tschechen machen Wimbledon-Viertelfinalisten unter sich aus

Beim Grand-Slam-Tennisturnier in Wimbledon hat ein Tscheche das Viertelfinale im Einzel der Herren erreicht. Ob der Viertelfinalist aber Tomáš Berdych oder Jiří Veselý heißen wird, entscheidet sich am Montagabend, wenn die beiden Tennisprofis im direkten Duell aufeinandertreffen werden. Am Sonntag haben sich die zwei Tschechen zunächst für das Achtelfinale qualifiziert: Der 30-jährige Berdych durch einen Vier-Satz-Sieg über den jungen Deutschen Alexander Zverev, sein acht Jahre jüngerer Landsmann durch einen ungefährdeten Drei-Satz-Triumph über den Portugiesen João Sousa. In einem ATP-Turnier sind Berdych und Veselý erst einmal aufeinandergetroffen, die Partie vor einem Jahr im chinesischen Shenzhen hat Berdych gewonnen.

Tennis: Šafářová unterliegt Schwedowa in Wimbledon im Achtelfinale

Die tschechische Tennisspielerin Lucie Šafářová unterlag am Montag im Achtelfinale in Wimbledon der Kasachin Jaroslawa Schwedowa mit 2:6 und 4:6. Für die 29-jährige Fed-Cup-Siegerin war es die bereits vierte Niederlage gegen die Kasachin.

Basketball: Satoranský wechselt von Barcelona zum NBA-Klub Washington Wizards

Der tschechische Basketballspieler Tomáš Satoranský hat bestätigt, dass er von Barcelona zum NBA-Klub Washington Wizards wechselt. Den Vertrag mit dem NBA-Klub wird er wahrscheinlich am 10. Juli unterzeichnen. Zurzeit nimmt Satoranský mit dem tschechischen Nationalteam am Olympia-Qualifikationsturnier in Belgrad teil.

Das Wetter am Dienstag, 5. Juli:

Am Dienstag ist es in Tschechien wolkig. Im Laufe des Tages können die Wolken aber auch dichter sein, dann sind Schauern und Gewitter möglich. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 23 bis 27 Grad Celsius, im Südosten des Landes bei 29 Grad Celsius. In Höhenlagen um 1000 Meter werden 20 Grad Celsius erreicht.